Protokoll 19. März 2009


 Protokoll Runder Tisch Umweltbildung in Oberfranken am Donnerstag den, 19.03.2009 in Wunsiedel

 
Ort: Wunsiedel, Landesjagdschule im Lernort Natur, Bürgerpark Katharinenberg
 
Entschuldigt: Hr. Förster, Hr. Schwarzmeier, Fr. Vangerow-Döhner, Hr. Wolfrum K. Ökolg. Bildungsstätte Mitwitz
 
Anwesend: Fr. Baumann, Fr. Bosch, Hr. Baumgärtner, Fr. Görner-Gütling, Fr. Heindl, Hr. Kappauf, Hr. Kossmann, Hr. Ledermüller, Fr. Ludwig, Fr. Pfister, Fr. Schaefer, Hr. Schmiedinger, Hr.Selinger, Fr. Sprügel, Hr. Steinberger, Hr. Stromer, Hr. Uebelhoer, Hr. Wolfrum,
 
Moderation: Fr. Schaefer
 
Tagesordnung:
1.       Begrüßung
2.       Vorstellung Lernort Natur
3.       Neues aus Ministerium, Regierung und Gremien der Umweltbildung
4.       Sonstiges
 
Zu 1. Begrüßung
Durch stellvertretenden Landrat Weidner und 3. Bürgermeisterin Frau Wiedenmayer
Grüße von Landrat K. Döhler und Zusage der finanziellen Unterstützung des Lernort Natur durch Lkr. und Stadt.
 
Zu 2. Vorstellung Lernort Natur
Antropotzentrischer Ansatz – Kulturlandschaft;
Interessiert sich für Status Umweltstation, Schwerpunkte: Geologie, Bodenkunde, Botanik, Zoologie
Ziel: Freude an kreativer Tätigkeit in und lernen durch geleitetes Erleben und Erfahren mit der Natur fördern!
Lernmodule 40 Stück vorhanden
Referenten – 21 Stück Wanderführer, Geoparkranger, Forstwirte, Jäger, Agrarbiologen, Geographen, Ingenieure
 
Zu 3. Neues aus Ministerium, Regierung und Gremien der Umweltbildung
 
3.1. Fördergrundsätze
Dezember fand Besprechung mit allen Regierungen im StMUG statt. Rechnungsprüfer waren anwesend.
Beanstandungen: v. a. Projekteinnahmen führten zu Irritationen

In- Kraft-Treten der neuen Fördergrundsätze:
Die neuen Grundsätze sind seit 1. Februar in Kraft und gelten für die im Herbst 08 gestellten Anträge, denn maßgebend ist die Rechtslage beim jeweiligen Zuwendungsbescheid. Alle Anträge aus Dezember 08 sind mit vorzeitigem Maßnahmebeginn bewilligt, aber noch ohne Zuwendungsbescheid.
 
Einnahmen:
Jetzt neue Regelung:
30 % Eigenanteil darf mit den Einnahmen komplett abgedeckt werden, jedoch nur, wenn sie vorher im Finanzierungsplan entsprechend angegeben wurden (Ziffer 5.4 der neuen Fördergrundsätze).
Hierzu erging der Hinweis der Regierung, erwartete Projekteinnahmen eher etwas großzügiger zu kalkulieren, denn nicht angegebene Mehreinnahmen mindern generell anteilig die Förderhöhe (Ziffer 2.1.1 AN-Best-P). 

 
Finanzierungsplan nach neuer Fassung:
1. Eigenanteil, aufgeteilt in:
  • Eigenmittel
  • Einnahmen TN – Geb.
  • Einnahmen Spenden
  • Sonstige
  • Verkaufserlöse, Sachspenden (80% des Wertes)
2. Sonstige Zuwendung (z.B. kommunale Mittel, Stiftungen etc.)
3. Mittel aus ABM-,JDFG-, ZDG - Förderung (anteilig für das Projekt)
4. Beantragte Zuwendung

Begriff der "Eigenleistung" entfällt künftig (erklärt keine Mittelherkunft)

Der "Preis" für die vorteilhafte Behandlung der Einnahmen ist höhere Transparenz:
- Projekteinnahmen müssen ab sofort immer mit dem Verwendungsnachweis angegeben werden.  
- Abgerechnete Personalkosten müssen künftig im VN mit Stundenzetteln nachgewiesen werden,
 aus denen zu erkennen ist, wer an welchem Tag wie viele Stunden für welches Projekt gearbeitet
 hat. Ein Musterentwurf wurde an die Anwesenden verteilt. Hier wurde nachgefragt, ob unter
 "Stundensatz" der Pauschalsatz der Fördergrundsätze oder der reale Stundenlohn einzutragen ist.
 [Die nachfolgende Klärung ergab: der Pauschalbetrag der Fördergrundsätze ist einzutragen, es sei   
 denn, ein geringerer Betrag wird abgerechnet] 

Die Abrechnung von alten Fällen 07 / 08 ist noch nicht abschließend geklärt!
(Bitte um Mitteilung durch Regierung) Unbeschadet der noch laufenden Rechnungsprüfungsfälle erfolgt die Abrechnung wie folgt: Das jetzt festgelegte Verfahren zur Behandlung von Einnahmen wurde in der Vergangenheit in den Projekten mehr oder minder vorausgesetzt und im Beratergremium entsprechend kommuniziert. Unter Beachtung der vorgenannten Transparenzvorgaben wird bei der Abrechnung der Altfälle kein unterschiedlicher Maßstab angelegt.
 
Neue Personalkostenpauschalen:
- "Qualifizierte Fachleute" 35 € Leitung mit päd. und fachlicher Qualifikation (= Hauptamtliche an der Umweltstation mit Qualifikation gemäß Ziff. 4 7.Spiegelstr. der Fördergrundsätze Umweltstationen oder gleichwertig (im Umweltfonds).
- Sonstige Fachkräfte 25 € : Betreuer/Erzieher, u.s.w.
- Verwaltungskraft 20 €
 
Frage: Referentenkosten, die diese Beträge überschreiten ?
Sie müssen im Antrag detailliert aufgelistet und begründet werden und bedürfen einer Zustimmung des Beratergremiums.
 
Freiwillige Arbeiten von Angehörigen des Trägers (auch Zivildienstleistende, Teilnehmer am freiwilligen ökologischen Jahr und ABM-Kräfte) der Umweltbildungseinrichtung sind zuwendungsfähig. Solche Arbeiten werden nach den vom Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten jeweils bekanntgegebenen zuschussfähigen Höchstsätzen der ländlichen Entwicklung (ZHLE), in der jeweils geltenden Fassung angesetzt. Der zur Zeit gültige zuschussfähige Höchstsatz beträgt 9,60 €/h.
 
Projektbezogene Betriebskosten
Pauschal können für Strom, Wasser, Abwasser, Fahrtkosten, Telefon, Bürobedarf, Porto, etc. Kosten von 5% der Gesamtprojektkosten als Betriebskostenpauschale abgerechnet werden.
"Ganz oder gar nicht"- Regelung: entweder pauschalieren oder detailliert auflisten wie gehabt.
Auszahlung: Zeitpunkt der Pauschale; Auch direkt am Anfang des Projektes in voller Höhe möglich.
Sofern kein offensichtliches Missverhältnis auftritt, wird hier die Zwei- Monats-Frist nicht überprüft.
Ausschreibungen bei Sachkosten:
Über Ziffer 3 AN-Best-P finden die Vergabebestimmungen Anwendung, sofern die Gesamtzuwendung (auch bei mehreren Zuwendungsgebern) 25.000 € überschreitet.
Ab 410 € (o. MwSt.) müssen dann 3 Angebote eingeholt werden zum Vergleich
Ab 25.000 € ist Ausschreibung verpflichtend.
Fertigung eines Vergabevermerks ist erforderlich.
Diese Aspekte werden in Zukunft verstärkt geprüft werden.
 
Bagatellgrenzen nach den neuen Fördergrundsätzen:
Sie sind strikt einzuhalten. Realistisch kalkulieren; wenn Teile gekürzt werden (nicht förderfähige Kosten) und der übrige Projektteil unter der Bagatellgrenze liegt, ist das Projekt nicht mehr förderfähig!
 
Vollzugshinweise von Ministerium in Kürze zu erwarten. [Liegen mittlerweile vor: Schriftliche Information folgt]
 
Bitten von H. Uebelhoer:
Fördergelder werden vor VN ausgegeben: um Abrechnungen zu erleichtern, bitte Zwei - Monatsfrist immer beachten!
Die "kundenfreundliche" Auszahlung von Fördermitteln vor VN-Einreichung bringt im Gegenzug fast notwendigerweise eine gewisse Zahl an Rückforderungsverfahren mit sich. Bei Rückforderungsverfahren: „Anhörung“ ist ein verwaltungstechnischer Begriff. Es kann, muss aber nicht darauf geantwortet werden. Und bitte nicht persönlich nehmen!
Der Statistikbogen ist neuerdings gleich nach Projektabschluss direkt an das StMUG zu senden. Bitte entspr. Vermerk im VN, ob dies erfolgt ist (spart Nachfragen).

Danke an StMUG Herrn Hinterstoißer:
Frau Schaefer bekommt den Auftrag im Namen des Runden Tisches Umweltbildung Oberfranken in einer Mail Herrn Hinterstoißer zu danken, vor allem in Hinblick auf Anrechnung der Einnahmen
(kein Wegfall) und die Nebenkostenpauschale, was sicherlich eine Erleichterung ist.
 
3.2 Bericht aus Kernteam Frau Schaefer:
Bericht von Checkpoint am 10.03.2009 in der Umweltstation Lias- Grube.
Kampagnenthema 2010 – Geld / Konsum / Werte einstimmiges Votum des Planes
falls nicht durchführbar – Biodiversität
Aktion Schwerpunkthema Energie 09
auf www.umweltbildung.bayern.de bei Aktionen
Aktionstage 11. und 18. Juli
Luftballonstart mit Wettbewerb: bitte Luftballon Mengen bei StMUG Frau Wagner melden!
Hinweis auf 13. / 14. Mai Workshop in Wiesenfelden „Das Maß der Zeit“
Hinweis auf 28. April in Augsburg LfU „Kommunikation“
Hinweis auf ANU – Werkstatttreffen zum Thema am 15.06. in München
Hinweis auf Onlineworkshop in Kehlheim 24./25.09.09
 
Zu 4. Sonstiges
Nächstes Treffen in Kronach / Stadtoase - Termin wenn möglich 19.11.09
 
Achtung: Termin Änderung inzwischen 16.11.2009
 
·         Stundenerfassungsprogramm timec@lc
Sehr schönes Programm zur Erleichterung der Arbeit.
·         Milieus – Gespür für Zielgruppe!
 
Eggolsheim, 20.5.09
 
 
Ulrike Schaefer
Protokoll